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   LSG Nordrhein-Westfalen, 28.03.2007 - L 7 B 55/07 AS ER   

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https://dejure.org/2007,19053
LSG Nordrhein-Westfalen, 28.03.2007 - L 7 B 55/07 AS ER (https://dejure.org/2007,19053)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 28.03.2007 - L 7 B 55/07 AS ER (https://dejure.org/2007,19053)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 28. März 2007 - L 7 B 55/07 AS ER (https://dejure.org/2007,19053)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderung einer geregelten Berufstätigkeit bei Aufnahme in Abendrealschule für Leistungen zum Lebensunterhalt; Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes; Aufwand des Schülers von mindestens 40 Stunden in der Woche für Durchlaufen der Ausbildung; Frage der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Hartz-IV-Leistungen nicht für Abendrealschüler - Landessozialgericht hebt anderslautenden Beschluss des Sozialgerichts Aachen auf

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 23.11.2006 - B 11b AS 9/06 R

    Verfassungsmäßigkeit der Abschaffung der Arbeitslosenhilfe zugunsten der

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 28.03.2007 - L 7 B 55/07
    Die Rechtsprechung des BSG zur Arbeitslosenhilfe, wonach Folgebescheide in entsprechender Anwendung des § 96 SGG kraft Gesetzes Gegenstand des Verfahrens wurden, ist für das Alg II nicht fortzuführen (vgl. hierzu BSG, Urteil vom 23.11.2006, B 11b AS 9/06 R).
  • BVerwG, 30.10.1975 - V C 15.74

    Abendgymnasium - Ausbildungsförderung - Berufstätigkeit

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 28.03.2007 - L 7 B 55/07
    Eine andere Beurteilung ist auch nicht unter Berücksichtigung der vom SG angeführten Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 30.10.1975, FamRZ 76, 242) gerechtfertigt.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 31.03.2006 - L 19 B 15/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 28.03.2007 - L 7 B 55/07
    Diese Regelung erfasst auch Aufhebungsentscheidungen nach §§ 45 ff. SGB X (LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 31.03.2006, L 19 B 15/06 AS ER; Eicher in Eicher/Spellbrink, Kommentar zum SGB II, § 39 Rn. 12).
  • SG Aachen, 14.02.2007 - S 15 AS 19/07

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 28.03.2007 - L 7 B 55/07
    In Ausführung des Beschlusses vom 13.02.2007 (S 15 AS 19/07 ER) hat die Antragsgegnerin dem Antragsteller Leistungen nach dem SGB II für die Zeit vom 05.02.2007 bis 28.02.2007 in Höhe von 514, 06 Euro und für den Monat März in Höhe von 593, 14 Euro (Bescheid vom 21.02.2007) sowie für die Zeit vom 01.04.2006 bis 30.06.2007 ebenfalls in Höhe von monatlich 593, 14 Euro gewährt (Bescheid vom 15.03.2007).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.12.2006 - L 19 B 89/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 28.03.2007 - L 7 B 55/07
    Bei der Prüfung, ob eine Ausbildung im Sinne des § 7 Abs. 5 Satz 1 SGB II im Rahmen des BAföG dem Grunde nach förderungsfähig ist, ist darauf abzustellen, ob es sich um eine nach dem BAföG förderungsfähige Ausbildung handelt und nicht darauf, ob die Voraussetzungen für eine Förderung in der Person des Antragstellers erfüllt sind (Spellbrink in Eicher/Spellbrink, a. a. O., § 7 Rn. 43; Beschluss des LSG NRW vom 28.12.2006, L 19 B 89/06 AS).
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